Um Bürgerbeteiligung ging es am 9. Mai beim dritten Stadtgespräch der Bürgergruppe konsENZ. Interessierte BürgerInnen und politische VertreterInnen der CDU, SPD sowie der Wählervereinigung Bürger bewegen Vaihingen, kurz BbV, waren der Einladung gefolgt. Diskutiert wurden neben verschiedener Bürgerbeteiligungs-Instrumente auch die derzeitige Situation in Vaihingen.
Vaihingen an der Enz, 16. Mai 2019 – Um dem Thema Bürgerbeteiligung gerecht zu werden, holte sich die Bürgergruppe konsENZ eine Expertin in Sachen direkte Demokratie zum dritten Stadtgespräch: “Petra Lehner ist langjähriges Mitglied bei der Demokratie Initiative Vaihingen/Enz und Nachbarn DIVaN e.V. und kennt sich bestens mit dem Thema aus”, erklärt Malte Plath, der durch den Abend führte. Bei ihrem Vortrag schlug sie einen Bogen von der anstehenden Kommunalwahl bis hin zu den Formaten der formellen und informellen Bürgerbeteiligung. Gemäß dem Credo des Deutschen Städtetages, der die Kommunen ermuntert, eine Beteiligung der BürgerInnen als Chance zu verstehen, stellte Lehner konkrete Beispiele funktionierender Bürgerbeteiligung vor. Dabei nannte sie Filderstadt als vorbildhafte Stadt in puncto Bürgernähe. “Die Stadt südlich von Stuttgart hat erkannt, dass das Mitwirken der Bürgerschaft viele Vorteile bringt. Planungen und Maßnahmen werden bekannter und besser akzeptiert, die EinwohnerInnen identifizieren sich stärker mit ihrer Stadt und übernehmen über die Bürgerbeteiligung hinaus Verantwortung via Ehrenamt. Filderstadt resümiert, dass die Stadt aufgrund der Bürgerbeteiligung letztlich viel Zeit und Geld einspart”, erläutert Lehner.
Bürgerschaft fordert Dialog
Einige Teilnehmer merkten an, dass Vaihingen in Sachen Bürgerbeteiligung noch Nachholbedarf habe. Konkret stellten sie die Fragen: Wie kann eine Beteiligungskultur in Vaihingen starten? Und: Kann das aus der Bürgerschaft heraus geschehen? Petra Lehner führte die von der Gemeindeordnung vorgesehenen Werkzeuge des Einwohnerantrags und der Einwohnerversammlung an. Für eine Einwohnerversammlung reichen in Vaihingen bereits 625 Einwohner-Unterschriften, diese ist eine gute Möglichkeit des direkten Austausches mit der Gemeindeverwaltung zu einem bestimmten Thema. Bei einem Einwohnerantrag reichen zirka 375 – den Antrag muss der Gemeinderat dann binnen drei Monate öffentlich behandeln. “In der sich anschließenden Diskussion zeigte sich, dass einige der Anwesenden eine bessere und frühzeitige Informationspolitik wünschen” berichtet Lehner und ergänzt: “Im Ratsinformationssystems stehen die Tagesordnungspunkte oft erst wenige Tage vor den Sitzungen online, Protokolle dagegen teilweise Wochen später”. Auch der Leitbildprozess, die Pläne für das Areal zwischen Graben- und Friedrichstraße und die Gartenschau-Planung waren heiß diskutierte Themen. “Sie sind eine Chance für Vaihingen, ganz konkret Bürgerbeteiligung zu üben”, sagt Christopher Lawrence. Und Malte Plath ergänzt: ”Mich würde es freuen, wenn die Fronten zwischen Stadtverwaltung, Gemeinderat und BürgerInnen aufweichen.”
Der Vortrag von Gastrednerin Petra Lehner steht Ihnen hier als Download zur Verfügung.
Die VKZ hat hier berichtet:
https://www.vkz.de/lokales/landkreis/buergergruppe-diskutiert-ueber-mehr-beteiligung/
Die Bürgergruppe konsENZ setzt ihr Stadtgespräch-Format auch künftig fort. Ziel bleibt es weiterhin, Bürgerschaft, Gemeinderäte und Stadtverwaltung auf Augenhöhe miteinander ins Gespräch zu bringen.